Beamte: Gewerkschaft startet rituell Gehaltspoker

Schnedl verweist auf Anstrengungen durch Corona-Pandemie
Es gibt auch Dinge, die während der Corona-Pandemie gleich bleiben. Kaum zieht der
Herbst heran, ruft die Beamten-Gewerkschaft zum Verhandlungstisch.

 

In einem - der APA vorliegenden - Brief ersucht GÖD-Chef Norbert Schnedl BeamtenministerWerner
Kogler (Grüne) um Aufnahme der Gehaltsgespräche. Geworben wird darin unter
anderem mit den Anstrengungen in der Corona-Zeit.
"Enormen Einsatz" hätten die besonderen Herausforderungen der Pandemie bei
Bundes-, Landes- und Gemeindebediensteten erfordert, schreibt Schnedl. Ständig neu
zu vollziehende Corona-bedingte Regelungen zusätzlich zu den ohnehin schon
wachsenden Aufgaben bei einer in nahezu allen Bereichen prekären Personalsituation
brächten für den Öffentlichen Dienst immer schwierigere Arbeitsbedingungen.
Dass die hohe Qualität gehalten habe werden können, sei dem hohen
Verantwortungsbewusstsein und dem großen persönlichen Einsatz aller Kolleginnen
und Kollegen geschuldet, findet der Beamten-Chef. Dementsprechend will Schnedl eine
entsprechende Abgeltung. Schnedl fordert im Namen seiner Gewerkschaft eine
nachhaltige Erhöhung der Gehälter, Monatsentgelte, Zulagen und Vergütungen, um eine
dauerhafte Kaufkraftsteigerung für alle öffentlich Bediensteten sicherzustellen. Dies
unterstütze auch das von der Politik formulierte Ziel, den Binnenkonsum zu stärken und
dadurch zu einer positiven Entwicklung des Wirtschaftswachstums beizutragen.
Die Beamtenrunden folgen im Normalfall ziemlich strikten Regeln. Den Auftakt macht
eben der Brief der GÖD an den für sie zuständigen Minister, der heuer mit Kogler
erstmals ein Grüner ist. Bis es zur Hinterlegung einer konkreten Forderung kommt,
dauert es in der Regel eine Zeit. Davor müssen gemäß Ritual jedenfalls die
Wirtschaftsforscher die volkswirtschaftlichen Rahmenbedingungen erläutern, meist
gleich in Runde eins.
Auch ein Abschluss, ohne dass irgendwann der Finanzminister herangezogen wird, ist
eine Rarität - umso mehr wenn der einer anderen Fraktion angehört als
der Beamtenminister wie im aktuellen Fall. Mehr oder weniger außer Streit steht
mittlerweile wieder, dass auch die Gewerkschaft der Gemeindebediensteten,
genannt younion, wieder mit am Tisch sitzt. In den meisten Fällen wird der
Bundesabschluss dann auch in den Ländern und Gemeinden übernommen, auch wenn
es hier keinen Automatismus gibt.
Im Vorjahr hatte es vier Runden gebraucht, bis die Beamtengewerkschaft mit der
damals amtierenden Beamtenregierung zu einem Abschluss gekommen war. Im Schnitt
stiegen die Gehälter um 2,3 Prozent.

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