Coronavirus - Ministerium lockert per Erlass Arbeitszeitregeln

Utl.: Vor allem für Gesundheitspersonal - Info an Arbeitsinspektorate über
Hygienekontrollen
Das Arbeitsministerium lockert wegen des neuartigen Coronavirus per Erlass die
gesetzlichen Arbeitszeitvorschriften, insbesondere für Personal von Krankenhäusern
und Laboren.

 

Auch die Mitarbeiter an den Telefonhotlines können demnach die
Höchstarbeitszeiten über- und die Ruhezeiten unterschreiten.
"Wir erleichtern notwendige Abweichungen bei Arbeitszeitregelungen", teilte die
zuständige Ministerin Christine Aschbacher (ÖVP) am Mittwoch in einer Aussendung mit.
Die Ausbreitung des Coronavirus stelle eine außergewöhnliche Situation für die mit der
Bekämpfung des Virus betrauten Krankenanstalten, Einrichtungen und Betriebe dar. Um
die Arbeit zu erleichtern, würden per Erlass noch heute Abweichungen von geltenden
Bestimmungen ermöglicht: Damit seien Abweichungen bei Arbeitszeitregelungen - etwa
bei Arbeitszeitgrenzen oder Ruhezeiten - zulässig.
Zudem werde es Erleichterungen bei der erforderlichen Meldung
der Arbeitszeitverlängerung im Zusammenhang mit außergewöhnlichen Fällen geben -
hier wird es aufgrund der herausfordernden Situation keine Aufforderung und keine
Strafanzeigen geben. Betroffen seien insbesondere Krankenanstalten, etwa die Virologie
des AKH Wien, die Testungen durchführt, sowie sonstige Institutionen wie private
Labore oder Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Telefonhotlines. Noch heute werde
außerdem ein Erlass zur Vorgangsweise im AMS bei Verdacht einer Coronavirus-
Infektion ergehen, hieß es in der Mitteilung.
Darüber hinaus ist bereits ein Erlass mit allgemeinen Informationen an die
Arbeitsinspektorate ergangen. "Hier geht es um Schutzmaßnahmen bei Kontrollen und
Beratungen vor Ort in den Betrieben", betonte Aschbacher. Informiert werde in diesem
Zusammenhang über hygienische und organisatorische Maßnahmen, die in erster Linie
Krankenanstalten betreffen. Dazu zählen das Bereitstellen von Desinfektionsmitteln und
persönliche Schutzmaßnahmen, wie Schutzkleidung, Schutzhandschuhe, Schutzbrille
und Atemschutzmasken (mindestens Filterklasse FFP 2).

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