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Bundesheer: Es fehlen Fahrzeuge und Organisationspläne

Bundesheer: Es fehlen Fahrzeuge und Organisationspläne

 


Ein ständiges Thema ist und bleibt die finanzielle Ausstattung des Bundesheeres. Das Verteidigungsbudget ist seit Mitte der 80er Jahre, als es noch 1,2 Prozent des Bruttoinlandprodukts betrug, immer weiter gesunken. Im Jahr 2015 erreichte es einen historischen Tiefstand von 0,55 Prozent des BIP. Seit 2016 ist das Budget wieder leicht gestiegen und liegt derzeit bei 0,6 Prozent des BIP bzw. 2,18 Mrd. Euro. Die Militärführung fordert eine Anhebung auf ein Prozent bzw. 3,5 Mrd. Euro.
Zum Vergleich: Die NATO-Länder Deutschland und Frankreich geben 1,8 bzw. 1,2 Prozent des BIP für Verteidigung aus. Tschechien wendet ein und Belgien 0,9 Prozent des BIP auf. Es gibt in Europa kaum Staaten, die für Verteidigung weniger als Österreich ausgeben. Das sind nur Luxemburg, Malta und Irland, dem neutralen Schweden ist die militärische Verteidigung ein Prozent des BIP wert.
Wenn die neue Regierung das Bundesheer in seiner derzeitigen Form erhalten will, führt an einer Aufstockung der finanziellen Mittel kaum ein Weg vorbei. Österreich hat sich zudem im Rahmen der europäischen Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen (PESCO) verpflichtet, sein Verteidigungsbudget regelmäßig real steigen zu lassen.
FUHRPARK
Mangelhaft ist auch der Fuhrpark des Militärs. Die Zeiten, als dem Bundesheer sogar das Geld für Treibstoff ausgegangen war, sind zwar vorbei, es fehlt dennoch an allen Ecken und Enden. Durch den Verkauf der Puch G und Pinzgauer ist viel "an geländegängiger Mobilität verloren gegangen, ohne dass Nachfolgebeschaffungen erfolgt sind", sagte ein Insider der APA. Derzeit sind nur 70 Prozent der Bataillone mobil. Bei größeren Übungen müssen Fahrzeuge aus dem ganzen Bundesgebiet zusammengezogen werden. "Wenn etwas Ungeplantes passiert, wird es massive Einschränkungen bei der Mobilität geben". Dazu kommt, dass viele Fahrzeuge für Auslandseinsätze und den Grenzeinsatz im Burgenland abgezogen sind.
ORGANISATIONSPLÄNE
Zu erledigen wäre weiters die Umsetzung der seit mittlerweile einem Jahr fehlenden Organisationspläne. Das Bundesheer hat zu Jahresbeginn seine neue Organisationsstruktur eingenommen, formell beschlossen ist diese aber noch nicht. Damit üben derzeit tausende Bedienstete Funktionen aus, die es eigentlich noch gar nicht gibt. Fast 70 Prozent aller Dienststellen sind davon betroffen. Ob diese fehlenden Organisationspläne unter der neuen Regierung umgesetzt werden, ist allerdings fraglich. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat angekündigt, dass das Bundesheer einer neuen Strukturreform unterzogen werden soll.