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Budget - Mehr Geld für Bildung durch mehr Schüler und Bezugserhöhung

Budget - Mehr Geld für Bildung durch mehr Schüler und Bezugserhöhung
Utl.: "Strukturelle Lücke" soll geschlossen werden - 2018 fließen noch Mittel aus dem Integrationstopf


Wien (APA) - Wenig Überraschungen gibt es im Budget 2018/19 im Bereich Schule. Die Mittel für die Bildung steigen von 8,686 Mrd. Euro (vorläufiger Erfolg 2017) auf 8,824 Mrd. Euro im Jahr 2018 und auf 8,838 Mrd. Euro 2019. Hauptgründe für das Plus sind Bezugserhöhungen bei den Lehrern und das Anwachsen der Schülerzahlen, unter anderem "infolge der Migrationswelle", was zusätzliche Pädagogen erfordert.
Laut Strategiebericht soll das Budget bis zum Jahr 2022 dann auf insgesamt 9,515 Mrd. Euro ansteigen. Diese Mehraufwendungen sind ebenfalls einerseits durch zusätzliches Personal bedingt, andererseits durch das 2019 für alle neu eintretenden Lehrer verpflichtende neue Dienstrecht. Dieses sieht höhere Anfangsbezüge vor. Bis 2022 werden dafür kumuliert 400 Mio. Euro veranschlagt, heißt es in einer Unterlage des Finanzministeriums. 182 Mio. Euro kostet bis dahin der noch von der Vorgängerregierung beschlossene Ausbau der Nachmittagsbetreuung bzw. Ganztagsschulen.
Weitere zusätzliche Mittel ergeben sich aus den ebenfalls bereits im Vorjahr beschlossenen zusätzlichen Berufsschulstunden für manche Lehrberufe sowie Förderungen bei der Erwachsenenbildung, etwa zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses. Die Mittel aus dem mit 80 Mio. Euro dotierten Integrationstopf sollen im Jahr 2018 noch fließen, für 2019 werden sie nicht mehr erwähnt. Explizit angeführt werden dafür die ab Herbst 2018 geplanten Deutschförderklassen und -kurse, die die derzeitigen Sprachstartgruppen und Sprachförderkurse ersetzen sollen.
Ebenfalls im Strategiebericht finden sich die geplanten Änderungen bei den zusätzlichen Mitteln für die Neuen Mittelschulen (NMS). Durch deren "gezielteren Einsatz" - so sollen sie außer Teamteaching auch für andere Maßnahmen wie Förder- oder Leistungskurse verwendet werden können - werde eine "budgetäre Effektivitätssteigerung möglich".
Geschlossen werden soll außerdem die "strukturelle Lücke" im Budget des Bildungsministeriums. Diese entstand durch die vorerst nicht vollständige Abgeltung von Gehaltssteigerungen der Lehrer - so sollte das Ressort zu Einsparungen angehalten werden. Bedeckt wurde sie dann aber jedes Jahr provisorisch durch Budgetnachschüsse, die aufgrund der immer älter und damit teurer werdenden Lehrer größer wurden. Die Maßnahme bedeutet also nicht zusätzliches Geld, sondern vor allem ein realistischeres Budget, das ohne bzw. zumindest mit geringeren nachträglichen Anpassungen auskommt.